Sachsen-Anhalt: BSW fordert Schulze zum Amtsverzicht bei Wahlniederlage auf

Was passiert in Sachsen-Anhalt, wenn die CDU bei der Landtagswahl hinter der AfD landen sollte? BSW-Spitzenkandidatin Claudia Wittig richtet eine klare Forderung an Ministerpräsident Schulze.

BSW-Spitzenkandidatin Claudia Wittig hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) aufgefordert, sich im Falle einer Wahlniederlage nicht erneut um das Amt des Regierungschefs zu bewerben. So habe etwa Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) einst angekündigt, Wahlsieger werden oder aufhören zu wollen, sagte Wittig der Deutschen Presse-Agentur. „Diesen Mut hat Sven Schulze ganz offenkundig nicht. Diese Woidke-Ansage sollte er aber machen, denn man kann und darf nicht mit fast 20 Prozent Rückstand Ministerpräsident bleiben wollen.“

Im Wahlkampf 2024 setzte Woidke alles auf eine Karte: „Wenn ich gegen die AfD verliere, bin ich weg“, sagte er damals. Seine SPD gewann die Wahl vor der AfD.

Wittig: Schulze-Aussage „höchst befremdlich“

In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen lag die AfD zuletzt deutlich vor der CDU. Schulze hatte sich im Berlin Playbook Podcast von „Politico“ dafür ausgesprochen, dass im Anschluss an die Landtagswahl die Wahl eines Ministerpräsidenten innerhalb weniger Wochen stattfinden sollte. „Und dann werde ich natürlich mich da zur Wahl stellen“, sagte Schulze.

Wittig hält die Aussagen des Ministerpräsidenten für „höchst befremdlich“. „Es darf doch einem Ministerpräsidenten für seine Wiederwahl nicht egal sein, wie das Wahlergebnis ausgeht. Das ist selbstherrlich und arrogant“, sagte die BSW-Spitzenkandidatin. „Wir wollen Sven Schulze ablösen.“ Das BSW lag in einer Umfrage zuletzt bei vier Prozent und muss wegen der Fünf-Prozent-Hürde um den Einzug ins Parlament bangen.