Clinch mit Bundesspitze: Datum für BSW-Sonderparteitag steht

Das Thüringer BSW lädt zum Sonderparteitag nach Erfurt. Dort könnte es zu einer für ganz Thüringen folgenreichen Entscheidung kommen.

Das Thüringer BSW hat im Streit mit der Bundesspitze der Partei nun einen Termin für einen außerordentlichen Parteitag festgelegt. Der Landesverband lade seine Mitglieder dafür am 6. September nach Erfurt ein, teilte Landesgeschäftsführerin Steffi Eschrich mit. „Angesichts der Entwicklungen der vergangenen Wochen ist es dem Landesvorstand sehr wichtig, sich mit den Mitgliedern zeitnah auf einem Parteitag in einer breiten demokratischen Debatte auszutauschen“, schrieb Eschrich. 

Hintergrund des Parteitags ist ein Beschluss des Bundesvorstands der Partei: Dieser verlangt, dass die BSW-Fraktion im Landtag Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung entzieht und die Regierungskoalition mit CDU und SPD verlässt. Anlass dafür war die Aberkennung von Voigts Doktortitel, wogegen dieser aber juristisch vorgehen will.

Parteitag soll Haltung der Basis klären

Die Fraktion in Erfurt hatte dem Beschluss vergangene Woche in einer Abstimmung eine Absage erteilt und sich hinter die Koalition gestellt. Zwei der 15 Fraktionsmitglieder hatten allerdings nicht abgestimmt. Im Nachgang kündigten Vertreter des Landesverbands an, die Frage der Regierungsbeteiligung auf einem Sonderparteitag zu klären. Einen Sonderparteitag hatten zuvor auch verschiedene Kreisverbände gefordert.

Unter anderem Parteigründerin Sahra Wagenknecht ist die Beteiligung in Thüringen schon immer ein Dorn im Auge. Auch sie hatte im Dauerstreit einen Landes-Sonderparteitag ins Gespräch gebracht.

Die deutschlandweit einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD hat im Thüringer Landtag 44 von 88 Sitzen. Sie ist deshalb für parlamentarische Entscheidungen auf zumindest indirekte Unterstützung der Linken-Fraktion angewiesen - eine Zusammenarbeit mit der AfD als der größten Oppositionsfraktion hat die Koalition ausgeschlossen.