Reaktion auf Niedrigwasser: Lockerung des Lkw-Fahrverbots wird weiteren Monat verlängert

Eigentlich dürfen Lkw im Land an Sonntagen und Feiertagen nicht unterwegs sein. Wegen der niedrigen Flusspegel gibt es aber seit August eine Ausnahme - und die gilt erst einmal weiter.

Autofahrerinnen und Autofahrer in Baden-Württemberg müssen einen weiteren Monat lang auch an Sonntagen und Feiertagen mit Lkw auf den Straßen rechnen. Das Land verlängert die Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen auf Bitten des Bundes wegen des anhaltenden Niedrigwassers um einen weiteren Monat bis Ende Oktober, wie das Verkehrsministerium in Stuttgart mitteilte.

Die Situation stelle die Binnenschifffahrt und damit auch viele Unternehmen im Land weiter vor erhebliche Herausforderungen, sagte Verkehrsministerin Nicole Razavi (CDU). „Wo Transporte auf dem Wasserweg nicht mehr oder nur noch eingeschränkt möglich sind, müssen andere Verkehrsträger flexibel unterstützen können.“ Mit der Verlängerung der Ausnahmeregelung schaffe man die notwendigen Spielräume und trage dazu bei, Lieferketten aufrechtzuerhalten. Bislang galt die Ausnahmeregelung zunächst bis Ende September.

Die Ausnahmen gelten laut Ministerium für Transporte, die unmittelbar oder mittelbar der Bewältigung der Folgen des Niedrigwassers dienen. Sie ermöglichten es, Güter, die aufgrund der niedrigen Pegelstände derzeit nicht oder nur eingeschränkt auf dem Wasserweg transportiert werden könnten, bei Bedarf auch an Sonn- und Feiertagen auf der Straße zu befördern. Erfasst seien davon auch die damit verbundenen erforderlichen Leerfahrten.

Hintergrund sind massive Einschränkungen für die Binnenschifffahrt auf Rhein, Donau und anderen Wasserstraßen. Wegen niedriger Pegelstände können viele Frachtschiffe derzeit nur mit deutlich verringerter Ladung fahren. Durch die Lockerung des Fahrverbots könnten vorübergehend mehr Gütertransporte vom Wasserweg auf die Straßen verlegt werden.