Ermittlungsverfahren: Demos und aufwendige Ermittlungen: Mehr Arbeit für Polizei
Länger als im Vorjahr auf dem Revier oder bei Einsätzen: Polizeibeamte in Baden-Württemberg haben 2023 mehr gearbeitet. Das Innenministerium sieht dafür mehrere Gründe.
Polizistinnen und Polizisten in Baden-Württemberg haben 2023 unter anderem wegen Demos im Kontext des Nahostkonflikts oder umfangreichen Ermittlungsverfahren mehr gearbeitet als im Vorjahr. Pro sogenannter Haushaltsstelle wurden im vergangenen Jahr im Schnitt rund 51 sogenannte Mehrarbeitsstunden geleistet, wie eine Auswertung des Innenministeriums ergab - also etwa eine Stunde pro Woche. 2022 waren es durchschnittlich noch 46 Mehrarbeitsstunden. Eine Haushaltsstelle kann auch von mehreren Polizeibeamten ausgefüllt werden - beispielsweise wegen Teilzeit.
Mehrarbeitsstunden werden nach Angaben des Innenministeriums nicht mit Überstunden gleichgesetzt: Sind Schichten etwa aufgrund von Veranstaltungen bereits länger eingeplant, machen Polizisten und Polizistinnen sogenannte Mehrarbeitsstunden. Diese sind über Jahre übertragbar und werden je nach Auslastung oft vor sich hergeschoben. Arbeiten die Beamten außerplanmäßig aufgrund von aktuellen Lagen länger, spricht der Staat von Überstunden, die rasch wieder abgebaut werden müssen. Überstunden werden nicht statistisch erfasst.
Der Gesamtbestand der angesammelten Mehrarbeitsstunden bei der Polizei in Baden-Württemberg betrug für das Jahr 2023 rund 1,2 Millionen Stunden. Er stieg damit leicht, nachdem er von 2020 bis 2022 bei 1,1 Millionen Mehrarbeitsstunden lag.
Antwort Innenministerium