Sachsen-Anhalt: Doppelt so viele Ordnungsrufe - AfD führt die Liste an

Mehr als 30 Mal wurden AfD-Abgeordnete in Sachsen-Anhalt im Parlament in den vergangenen Jahren zur Ordnung gerufen. Die anderen Fraktionen fielen deutlich seltener negativ auf.

Im Magdeburger Landtag sind in der zu Ende gehenden Wahlperiode doppelt so viele Ordnungsrufe ausgesprochen worden wie in den Jahren zuvor. Insgesamt seien 37 Ordnungsrufe vom Landtagspräsidenten beziehungsweise dessen Stellvertretern erteilt worden, teilte eine Sprecherin des Landtags von Sachsen-Anhalt mit. Von 2016 bis 2021 gab es insgesamt 18 Ordnungsrufe. In der Wahlperiode davor, als die AfD noch nicht im Parlament war, gab es keinen einzigen Ordnungsruf.

Von den 37 Ordnungsrufen von 2021 bis 2026 gingen 32 an AfD-Abgeordnete, drei an Mitglieder der Grünen-Fraktion und je einer an Abgeordnete von CDU und Linken. In der Legislaturperiode davor waren 17 an AfD- und einer an SPD-Abgeordnete erteilt worden.

Verletzt ein Mitglied des Landtags die Würde oder das Ansehen des Parlaments, können der Präsident oder seine Stellvertreter es zur Ordnung rufen. Häufig geht es dabei um Beleidigungen. Geschieht dies während einer Sitzung dreimal oder verletzt ein Abgeordneter die Ordnung grob, kann der Präsident diesen von der Sitzung ausschließen. Der betroffene Parlamentarier muss in diesem Fall den Plenarsaal verlassen.